Die Berücksichtigung sogenannter «Technischer Merkmale» im sogenannten «nicht technischen» Immaterialgüterrecht

Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht 
Kartause Ittingen, 30. August und 31. August 2019

Im Bestreben, den Schutz sogenannter «technischer Innovationen» dem Patentrecht vorzubehal-ten, hat der EuGH im Marken- und Designrecht eine sehr restriktive Praxis entwickelt und schliesst nicht nur technisch notwendige, sondern auch technisch bedingte Merkmale vom entsprechenden Schutz aus, anders als etwa das Schweizer Bundesgericht. Liegt dieser auf einer «Umwegtheorie» beruhenden Praxis des EuGH vielleicht ein Missverständnis des Patentrechts zugrunde? Was sind überhaupt technische Innovationen im Sinne des Patentrechts? Und wie gehen die obersten Ge-richte in Deutschland und in der Schweiz mit Eigenschaften eines Produktes, die technisch oder funktional sind, im Urheberrecht und im Lauterkeitsrecht um? Diesen in der Praxis zunehmend wichtigen und theoretisch noch kaum beantworteten Fragen werden wir am diesjährigen traditionel-len Ittinger Workshop nachgehen, zu welchem daher nicht nur die sogenannten «Soft-IPler», son-dern auch die sogenannten «Hard-IPler» und insbesondere Patentanwälte herzlich eingeladen sind.


Ich nehme am Workshop teil und
Mit der Anmeldung ist die Reservation eines Hotelzimmers (mit Morgenessen) in der Kartause Ittin-gen bzw. – falls Zimmerkontingent erschöpft – in einem nahegelegenen Hotel (Zuteilung nach dem Eingangsdatum der Anmeldung) für die Übernachtung vom 30. zum 31. August 2019 inbegriffen (womit ein günstigeres Pauschalangebot der Kartause Ittingen angenommen werden kann).